GdP zur BKA-Herbsttagung: Polizei braucht Terrorlagen angepasste Ausrüstung

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Quelle: GdP
Veröffentlicht von SecuPedia-Redaktion am 15. November 2017.

Ingelheim/Berlin, 15.11.2017 – Fast ein Jahr nach dem Terroranschlag in Berlin diskutieren rund 500 Experten seit Mittwochnachmittag in Ingelheim am Rhein über deutsche und internationale Sicherheitsstrategien. Die traditionelle zweitägige Herbsttagung des Bundeskriminalamtes (BKA) steht in diesem Jahr unter dem Thema „Polizei im Umbruch - Herausforderungen und Zukunftsstrategien“. Nach Einschätzung von Fachleuten sind Globalisierung, Migration, Digitalisierung und digitale Vernetzung Entwicklungen, die unsere Gesellschaft beschäftigen und die Polizei in Bund und Ländern mit neuen Aufgaben und Herausforderungen konfrontieren. Referenten aus Polizei, Justiz, Wirtschaft und Wissenschaft berichten aus Sicht von Sicherheitsbehörden über ihre Erfahrungen im Kampf gegen Terrorismus, aber auch Organisierte Kriminalität, Cybercrime und andere Kriminalitätsphänomene.
 

Kooperationsbedarf zwischen den Polizeien von Bund und Ländern und in Europa

Der BKA-Präsident Holger Münch sagte vor den Tagungsteilnehmern, darunter der GdP-EU-Beauftragte Jörg Bruchmüller und der Abteilungsleiter Kriminalpolitik in der GdP-Bundesgeschäftsstelle, Sascha Braun, im digitalen Zeitalter mit neu entstehenden Kriminalitätsphänomenen sei der Kooperationsbedarf zwischen den Polizeien von Bund und Ländern und in Europa so groß wie nie. "Polizei muss sich als flexibler und schlagkräftiger Verbund aufstellen. Anstatt der bisher vorherrschenden Einzellösungen müssen wir unsere Zusammenarbeit auf bedarfsorientierten und anpassungsfähigen Kooperationsplattformen organisieren", so der BKA-Chef. 80 Prozent der Fälle organisierter Kriminalität hätten internationale Züge.

Er sprach sich für eine Standardisierung polizeilicher Maßnahmen aus und forderte eine Vereinheitlichung der rechtlichen Grundlagen. Bislang fehle es in den Polizeigesetzen einiger Länder an wesentlichen Ermächtigungsgrundlagen. Ein Polizeimustergesetz sei daher zu begrüßen.
 

Investitionsstau

Der GdP-Bundesvorsitzende Oliver Malchow betonte vor der Tagung in einem dpa-Interview, dass die Innenministerien von Bund und Ländern bei der Beschaffung einer lageangepassten Ausrüstung auf dem richtigen Weg seien. Viele Polizisten bräuchten nun schusssichere Helme, Schutzschilde, Schutzwesten mit besonderer Schutzklasse, Gewehre und gepanzerte Fahrzeuge. Das sei keine Reaktion auf den ersten Terroranschlag in Deutschland vor knapp einem Jahr. Viele Länder hätten bereits nach den Anschlägen in Frankreich mit der Beschaffung neuer Ausrüstung begonnen.

Allerdings stünde nicht ausreichend Geld zur Verfügung, sagte Malchow, der nicht an der Herbsttagung teilnehmen kann, da er auf dem zur gleichen Zeit stattfindenden Landesdelegiertentag der GdP Schleswig Holstein weilt. Allein ein gepanzertes Fahrzeug koste eine Million Euro - und bei der Polizei gebe es ohnehin einen riesigen Investitionsstau. Deswegen erfolge die Ausstattung mit neuer Ausrüstung in den Ländern unterschiedlich schnell.

BKA-Herbsttagung: Programm und Redebeiträge zum Download  hier

 

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